Acht Wahllokale ohne Barrieren

Foto Dal Medico

Bürgermeister Dario Dal Medico

In einem Brief, der neulich in einer lokalen Tageszeitung veröffentlicht wurde, prangerte der ehemalige Gemeinderat Sergio Piccinelli den Fall eines gehbehinderten Mitbürgers an, der am Sonntag, den 22. Oktober, seine Stimme im Wahllokal der Mittelschule Segantini nicht abgeben konnte. Bürgermeister Dario Dal Medico: "Dies ist zweifellos ein bedauerlicher Vorfall, aber es gibt in der Stadt acht barrierefreie Wahllokale".

"Wenn man seine Stimme bei einer Wahl abgeben möchte und dies aufgrund eines vorübergehenden persönlichen Hindernisses oder aufgrund von Barrieren, die den Zugang zu den Wahllokalen verhindern, nicht tun kann, ist dies zweifellos eine bedauerliche Situation, die unbedingt behoben werden muss", betonte Dal Medico.

"Ich möchte aber darauf hinweisen, dass die Stadtverwaltung alles in ihrer Macht stehende getan hat, um die Bürgerinnen und Bürger rechtzeitig über die lokalen Medien über den genauen Standort der barrierefreien Wahllokale (es gibt davon acht in Meran) zu informieren und somit Menschen mit Behinderungen oder Mobilitätseinschränkungen entgegenzukommen. Wir haben auch die Telefonnummern und Öffnungszeiten des Gesundheits- und Hygieneamtes in Meran mitgeteilt, wo Bürger*innen mit Mobilitätseinschränkungen die ärztliche Bescheinigung gemäß Artikel 1 des Gesetzes 15 vom 15. Januar 1991 beantragen können, die erforderlich ist, um in einem anderen Wahllokal wählen zu können. In diesem Artikel des Gesetzes heißt es nämlich, dass der Wähler oder die Wählerin zusammen mit dem Wahlausweis eine vom Sanitätsbetrieb auch für andere Zwecke und mit einem früheren Datum ausgestellte, ärztliche Bescheinigung oder eine beglaubigte Abschrift des Sonderführerscheines vorweisen muss. Das vorgelegte Dokument muss auf jeden Fall die stark eingeschränkte Gehfähigkeit oder Gehbehinderung belegen. Wir haben auch rechtzeitig auf die Bereitschaft des Roten Kreuzes und des Weißen Kreuzes hingewiesen und kommuniziert, einen Begleitservice für die Bürger*innen zu gewährleisten, die ihn benötigen", bekräftigte Dal Medico.

"Zum konkreten Fall der Segantini-Schule möchte ich darauf hinweisen, dass das Gebäude leider nicht zu den barrierefreien Plätzen gehört und der Aufzug sich an einer Stelle befindet, wo die Zugangskontrolle schwierig ist. Daher gibt es dort auch ein Sicherheitsproblem", stellte der Bürgermeister klar. 

"Auf jeden Fall werde ich mich mit der Gesundheitsdirektion in Verbindung setzen, um sie zu bitten, im Hinblick auf die bevorstehenden Wahlen auch am Sonntag die Anwesenheit eines Arztes bzw. einer Ärztin zu gewährleisten, der/die befugt ist, die obengenannten Bescheinigungen auszustellen, Dadurch soll auch denjenigen Bürger*innen geholfen werden, die plötzlich in ihrer Gehfähigkeit eingeschränkt sein könnten, beispielsweise aufgrund eines Unfalls, der ihnen einige Stunden vor Öffnung der Wahllokale oder am Tag der Abstimmung widerfahren ist", versicherte Dal Medico.

27.10.2023

DEU